Nutzer des Streamingdienstes Prime Video haben jetzt die Möglichkeit, sich einer Verbandsklage gegen den Anbieter anzuschließen. Diese Klage wurde von Verbraucherschützern initiiert und zielt darauf ab, die Einführung von Werbung im Streamingdienst als rechtswidrig anzufechten. Das Bundesamt für Justiz hat die Klage am Donnerstag zur Teilnahme freigegeben.
Hintergrund der Klage
Verbraucher und kleine Unternehmen können ihre Ansprüche oder Rechtsverhältnisse anmelden, wie die zuständige Behörde mitteilte. Auslöser der Klage ist die Ansicht, dass die Einführung von Werbung durch den Streamingdienst eine unrechtmäßige Vertragsänderung darstellt. Der Streaminganbieter begann im Februar damit, in seinem Video-Streamingangebot Werbung zu schalten. Um weiterhin werbefrei streamen zu können, müssen Nutzer ein zusätzliches Abonnement abschließen, das monatlich 2,99 Euro kostet.
Wesentliche Vertragsänderung
Nach Ansicht der Verbraucherschützer handelt es sich bei der Einführung der Werbung um eine bedeutende Änderung der Vertragsbedingungen. Solche Änderungen dürfen nur mit der Zustimmung der Verbraucher erfolgen. Allerdings habe der Anbieter diese Änderung ohne Zustimmung der Kunden vorgenommen. Diese Vorgehensweise wurde von Verbraucherschützern als unzulässig kritisiert.
Einschätzung der Verbraucherzentrale
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht in dieser Maßnahme zudem eine versteckte Preiserhöhung. Der Verband hatte den Streamingdienst daher bereits abgemahnt und schließlich Klage auf Unterlassung eingereicht, da der Anbieter nicht bereit war, seine Vorgehensweise zu ändern. Laut vzbv erhöht die Möglichkeit, für werbefreie Inhalte zusätzlich zu zahlen, die Kosten für die Nutzer versteckt.
Teilnahme an der Verbandsklage
Betroffene Verbraucher, die sich der Klage anschließen möchten, können dies über ein Anmeldeformular im Verbandsklageregister des Bundesamts für Justiz tun. Die Anmeldung ist bis drei Wochen nach dem Ende der mündlichen Verhandlung möglich. Sollten die Verbraucherschützer mit ihrer Klage erfolgreich sein, haben die betroffenen Nutzer die Möglichkeit, ihre zusätzlichen Kosten zurückerstattet zu bekommen. Laut Hummel, einem Rechtsexperten der Verbraucherzentrale, belaufen sich diese Kosten auf etwa 36 Euro pro Jahr.
Potenzielle Rückerstattung
Die Rückerstattung könnte für viele Verbraucher attraktiv sein, insbesondere wenn sich die zusätzlichen Kosten über mehrere Jahre summieren. Allerdings wird erwartet, dass das Verfahren mehrere Jahre in Anspruch nehmen könnte, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird.
Die Klage gegen den Streaminganbieter und die Möglichkeit, sich dieser anzuschließen, bietet den Verbrauchern eine Chance, sich gegen unrechtmäßige Vertragsänderungen zur Wehr zu setzen. Es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte über die Angelegenheit entscheiden werden und ob die betroffenen Verbraucher letztendlich ihre zusätzlichen Kosten erstattet bekommen. Diese Entwicklung zeigt jedoch, dass Verbraucherrechte auch im digitalen Zeitalter von großer Bedeutung sind und dass es Mechanismen gibt, um diese Rechte zu schützen und durchzusetzen.